Was ist Gleichbehandlung?

Dem Grundsatz der Gleichbehandlung liegt der Gedanke zugrunde, dass alle Menschen hinsichtlich ihrer Rechte gleich sind. Das Recht auf den gleichen gesetzlichen Schutz gehört zu den Grundrechten des Menschen und ist auch im Grundgesetz der Republik Estland verankert. Das Erfordernis der Gleichbehandlung wurde eingeführt, um die Beschränkung der Rechte der historisch verdrängten Bevölkerungsgruppen aufzuheben und allen Menschen ungeachtet ihrer Identität oder ethnischen Herkunft gleiche Rechte und Chancen zu gewährleisten.

Paragraf 12 des Grundgesetzes der Republik Estland besagt, dass alle vor dem Gesetz gleich sind. Niemand darf wegen der Nationalität, der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Herkunft, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, ebenfalls wegen des Vermögens, des sozialen Status oder sonstiger Umstände diskriminiert werden. Die oben aufgezählten Merkmale bzw. Charakteristika sind die Diskriminierungsmerkmale. Der Mensch wird vor Diskriminierung eben wegen dieser Merkmale geschützt, denn aufgrund dieser Merkmale hat es in vielen Gesellschaften am meisten Diskriminierungsfälle gegeben.

Neben dem Grundgesetz der Republik Estland legen die estnischen Gesetze und die internationalen Menschenrechtsabkommen die Merkmale oder Eigenschaften fest, aufgrund deren der Mensch nicht benachteiligt werden darf. Einige von diesen Merkmalen, wie etwa das Geschlecht, die ethnische Herkunft oder eine Behinderung, kann der Mensch nicht ändern. Einige Merkmale, wie etwa die Weltanschauung oder religiöse Überzeugung können sich im Laufe des Lebens verändern.

Neben dem Grundgesetz sind die zwei wichtigsten estnischen Gesetze, worin die Frage der Gleichbehandlung geregelt wird, das Gleichstellungsgesetz und das Gleichbehandlungsgesetz.

Das Gleichstellungsgesetz untersagt es, den Menschen deshalb schlechter zu behandeln, dass er weiblichen oder männlichen Geschlechts ist. Auch verbietet dieses Gesetz, den Menschen wegen seiner Eigenschaft als Elternteil, wegen der Wahrnehmung familiärer Pflichten oder der ihm obliegenden Wehrpflicht zu benachteiligen.

Das Gleichbehandlungsgesetz schützt den Menschen vor Ungleichbehandlung aus Gründen der Nationalität, der Hautfarbe, des Alters, einer Behinderung, der sexuellen Ausrichtung, der Religion oder der Weltanschauung.

Der gesetzliche Schutz bei verschiedenen Merkmalen ist unterschiedlich. Während die Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts in allen Lebensbereichen verboten ist, so schützt das Gleichbehandlungsgesetz den Menschen im Hinblick auf eine Behinderung nur im Erwerbsleben und im Bereich der Berufsausbildung.

Somit ist es wichtig, zu verstehen, dass die Gesetze zur Gleichbehandlung den Menschen nicht vor jeder Art von Ungleichheit und Ungerechtigkeit schützen, der er im Leben ausgesetzt wird.

Welche Gesetze schützen vor Diskriminierung?
Wie kann eine Ungleichbehandlung festgestellt werden?
Beispiele für Ungleichbehandlung
Die Förderung der Gleichbehandlung
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